Große Justizreform noch nicht ganz ausgereift - "Hohes Grobgünstiges Narrengericht zu Stocken" vergessen - Goll schafft Abhilfe

Datum: 23.02.2006

Kurzbeschreibung: "Das ´Hohe Grobgünstige Narrengericht zu Stocken` wird zum Außensenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe erklärt und erhält die alleinige Zuständigkeit für Berufungsverfahren in Narrenangelegenheiten" gab Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) zum "Schmotzige Dunschtig" in der Narrenhochburg Stuttgart bekannt. Bei der letzten Justizministerkonferenz sei ein ganz wesentlicher Aspekt im Rahmen der Beratungen über die "Große Justizreform" übersehen worden, bemängelte der Minister.

 Große Justizreform noch nicht ganz ausgereift

„Hohes Grobgünstiges Narrengericht zu Stocken“ vergessen
Goll schafft Abhilfe

„Wir haben für meinen Geschmack der Bedeutung der Narrengerichtsbarkeit im Ge-samtgefüge der Justiz im Allgemeinen und der Gerichtsorganisation im Besonderen noch nicht hinreichend Rechnung getragen. Über ihre Zukunft muss endlich Klarheit herrschen“, mahnte Goll.

Der Justizminister kündigte an, dieses Versehen noch rechtzeitig zum Höhepunkt der Fünften Jahreszeit zu beheben. Zur Entlastung der ordentlichen Gerichte werde den Narrengerichten ab sofort die ausschließliche Zuständigkeit für sämtliche Vergehen gegen den tierischen Ernst (so genannte „Verfahren in Narrenangelegenheiten“)
übertragen, soweit diese im Zeitraum vom 06.01. bis Aschermittwoch eines Jahres begangen werden.

„Ein Gericht, das sich in der Vergangenheit durch spektakuläre, weil außergewöhnlich humorvolle Entscheidungen hervorgetan hat, liegt mir hierbei besonders am Herzen“, betonte Goll. „Daher wird das ´Hohe Grobgünstige Narrengericht zu Stocken´ ab so-fort zum allein zuständigen Berufungsgericht dem Oberlandesgericht Karlsruhe zuge-hörig erklärt und in Stocken ein Außensenat für Berufungen in Narrenangelegenhei-ten eingerichtet. Damit gewährleisten wir die Einheitlichkeit der Narrenrechtsprechung in Baden und Württemberg“, sagte der Minister.

In Justizkreisen behaupten böse Zungen, der Minister plane die Aufwertung des „Ho-hen Grobgünstigen Narrengericht zu Stocken“ nur deshalb, weil er sich am Samstag, den 25.2. um 11.00 Uhr als Angeklagter vor dem schwäbischen Narrengericht in Le-onberg zu verantworten habe und ob seiner badischen Herkunft in Stocken im Fall der Fälle auf ein milderes Berufungsurteil hoffe.

Inwieweit der Gerichtszusatz „Grobgünstig“ als Qualitätsmerkmal auch auf die ordent-liche Gerichtsbarkeit übertragen werden soll, blieb allerdings unklar.

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