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Abschluss von zwei EDV-Großprojekten im Justizvollzug des Landes Baden-Württemberg - Goll: "Zeitgemäße Spezial-Software und moderne PC-Geräte kommen flächendeckend zum Einsatz?"

Datum: 17.04.2006

Kurzbeschreibung: Nach mehreren Jahren der Planung und Umsetzung steht der Einführung eines modernen und speziell auf den Vollzug ausgerichteten EDV-Fachprogramms im baden-württembergischen Justizvollzug nichts mehr im Wege. "Alle Vollzugsanstalten des Landes werden mit zeitgemäßen PC-Geräten und Bürokommunikationsprogrammen ausgestattet. Das neue EDV-Programm erleichtert die Arbeit unserer Vollzugsbediensteten ab sofort erheblich", erklärte Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) heute in Stuttgart.

Spezial-Software
Im Rahmen des justizinternen Projekts zur Neukonzeption und Organisation im Justizvollzug (Projekt NOVA) wurde das Fachprogramm „ADV-Vollzug“ landesweit eingeführt. Die von der bayerischen Justizverwaltung übernommene und gemeinsam weiterentwickelte Spezial-Software erlaubt die digitale Erfassung und Verarbeitung von Gefangenendaten. Durch die Online-Abrufbarkeit der aktuellen Personal- und Strafdaten, der Sicherheitsvermerke, der Einteilung in die Arbeitsbetriebe, der Gefangenenentlohnung u.a. werde eine effiziente Zusammenarbeit aller Justizvollzugsbediensteten in den Vollzugsanstalten ermöglicht. „Handschriftliche Vermerke und zeitaufwendige telefonische Rückfragen werden durch die elektronische Datenverwaltung überflüssig. Die Verwaltung der persönlichen Gegenstände und Gelder der Gefangenen wird einfacher und effizienter, ebenso die Abwicklung der Besuche. Personal- und Sachmittel können eingespart und in anderen Aufgabenbereichen eingesetzt werden“ erklärte der Minister.

Darüber hinaus erlaube die digitale Erfassung der Gefangenendaten in Verbindung mit dem jeweils zugewiesenen Haftraum ein besseres Belegungsmanagement. Den gestiegenen Anforderungen der Rechtsprechung an eine verfassungskonforme Unterbringung ließen sich durch eine landesweite Steuerung der Verteilung der Gefangenen auf die einzelnen Vollzugsanstalten besser Rechnung tragen. Bei notwendigen Verlegungen können die digitalisierten Gefangenendaten von der neuen Anstalt ohne Neueingabe übernommen werden, verdeutlichte Goll.

Zentral zuständig für die Schulung der Bediensteten sowie für die Betreuung und Weiterentwicklung des Programmpakets „ADV-Vollzug“ ist das bei der Justizvollzugsanstalt Rottenburg eingerichtete Fachzentrum NOVA.

Flächendeckende Neuausstattung mit moderner Bürokommunikation
Parallel und als Basis für die Einführung des fachspezifischen Programmpakets wurde im Wege des Outsourcing an das Informatikzentrum der Landesverwaltung Baden-Württemberg (IZLBW) die Neuausstattung der Justizvollzugsanstalten mit moderner Bürokommunikation erreicht. Im Zuge des in diesen Tagen abgeschlossenen Outsourcingprojekts wurden etwa 2000 stationäre und 70 mobile PC-Arbeitsplätze für die insgesamt 3.800 Justizvollzugsbediensteten durch das IZLBW nach den Fachanforderungen der Justizvollzugsanstalten und den IuK-Standards der Justiz eingerichtet. Der Outsourcing-Partner IZLBW, mit dem die Justiz auch im Bereich der Staatsanwaltschaften und des Mahnwesens erfolgreich zusammenarbeitet und der u.a. für die Kultusverwaltung sowie die Polizei in Baden-Württemberg tätig ist, hat auch die Betreuung der EDV übernommen. Er ist damit zentraler Ansprechpartner für die Vollzugsbediensteten und für die laufende Aktualisierung der EDV- und Virenschutzprogramme zuständig.

Durch die Einführung einer modernen IuK-Infrastruktur und das Fachprogramm ADV-Vollzug verfügen die Justizvollzugsanstalten nunmehr über ein Gesamtsystem mit ausgefeiltem Datenschutz- und Sicherheitskonzept.


EDV im Justizvollzug

Für etwa 3.800 Bedienstete stehen 2.000 Desktop-PC sowie 70 mobile PC zur Verfügung.

In dem Fachprogramm ADV-Vollzug sind die wesentlichen Daten aller derzeit etwa 8.600 Gefangenen des Landes für die 3.800 Justizvollzugsbediensteten abrufbar. Bei der Ausgestaltung der Zugriffsrechte werden die datenschutzrechtlichen Anforderungen strikt beachtet.

Ausgestattet wurden alle 18 Vollzugsanstalten des Landes, das Justizvollzugskrankenhaus, die Sozialtherapeutische Anstalt und die Justizvollzugsschule sowie alle Außenstellen der Anstalten.

Das Investitionsvolumen beläuft sich auf etwa 8,2 Millionen Euro.

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