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Weiter "Funkstille" in der JVA Offenburg - einjähriger Testbetrieb des Mobilfunkblockers voller Erfolg - Keine Störungen des regulären Mobilfunks außerhalb der Anstalt - Goll: "Wir erhöhen durch moderne Technik die Sicherheit der Justizvollzugsanstalten im Land"

Datum: 25.08.2010

Kurzbeschreibung: "Auch in Zukunft herrscht für Insassen der Justizvollzugsanstalt Offenburg 'Funkstille': dort läuft der Mobilfunkblocker der Justizvollzugsanstalt nach einjähriger Testphase nun im Regelbetrieb", erklärte Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) am Dienstag, dem 25. August 2010, in Stuttgart.

Baden-Württemberg sei das erste Bundesland, das im Juli 2009 eine derartige Anlage zur Unterdrückung des Mobilfunkverkehrs in einer Justizvollzugsanstalt in Betrieb genommen habe. Nach der erfolgreichen Testphase habe die Bundesnetzagentur nunmehr auch die Zustimmung zum dauerhaften Betrieb der Anlage erteilt. "Gefangene haben deshalb dauerhaft keine Chance, mit eingeschmuggelten Handys Kontakt mit der Außenwelt herzustellen", so Goll.

Testbetrieb erfolgreich - Bedenken waren unbegründet
"Der Testbetrieb war ein voller Erfolg", sagte der Minister: "Die Anlage funktioniert, und es hat zu keinem Zeitpunkt Störungen von Mobiltelefonen außerhalb des Anstaltsgeländes gegeben." Derartige Befürchtungen, die im Vorfeld des Testbetriebs vielfach geäußert worden seien, hätten sich erwartungsgemäß als unbegründet erwiesen.

Gewinn an Sicherheit
"Wir erhöhen durch moderne Technik die Sicherheit der Justizvollzugsanstalten im Land", so Goll. "Das Einschmuggeln von Handys in den Vollzug und deren heimliche Nutzung für kriminelle Zwecke gefährdet die innere Sicherheit und Ordnung einer Anstalt erheblich. Durch den Einsatz der Störsender können wir zudem verhindern, dass Drogengeschäfte oder andere Straftaten aus der Haft heraus organisiert werden", sagte der Minister weiter. Dadurch trage die Anlage zum Schutz der Bevölkerung bei.

Einsatz in weiteren Anstalten geplant
Angesichts der positiven Erfahrungen in der Justizvollzugsanstalt Offenburg sei geplant, Mobilfunkblocker in Zukunft auch in weiteren Justizvollzugsanstalten des Landes einzusetzen. So werde noch in diesem Jahr ein Mobilfunkblocker in der Außenstelle Lörrach der Justizvollzugsanstalt Waldshut-Tiengen in Betrieb genommen werden, stellte Goll in Aussicht.

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