Fünf neue Bundesrichter aus Baden-Württemberg

Datum: 17.03.2011

Kurzbeschreibung: Goll: „Vertrauensbeweis für die Qualität der Justiz unseres Landes“

Am Donnerstag (17. März 2011) hat der Richterwahlausschuss in Berlin 18 neue Bundesrichter gewählt. Fünf von ihnen kommen aus Baden-Württemberg, darunter drei Männer und zwei Frauen. „Das ist ein bemerkenswerter Erfolg für das Land und spricht für die hervorragende Arbeit unserer baden-württembergischen Richterinnen und Richter und die hohe Qualität der Justiz unseres Landes. Ich wünsche den gewählten Richterinnen und Richtern für ihre neue Aufgabe viel Glück“, gratulierte Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) am Donnerstag in Stuttgart.

Aus Baden-Württemberg wurden gewählt:

An den Bundesgerichtshof nach Karlsruhe
- Dr. Eva Menges, bislang Richterin am Oberlandesgericht Karlsruhe (zur Zeit abgeordnet an das Bundesverfassungsgericht).

An das Bundesverwaltungsgericht nach Leipzig
- Dr. Markus Kenntner, bislang Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg.

An den Bundesfinanzhof nach München
- Dr. Volker Pfirrmann, bislang Richter am Finanzgericht Baden-Württemberg.

An das Bundesarbeitsgericht nach Erfurt:
- Dr. Günter Spinner, bislang Vizepräsident des Arbeitsgerichts Stuttgart.

An das Bundessozialgericht nach Kassel:
- Jutta Siefert, bislang Richterin am Landessozialgericht Baden-Württemberg.

Im Richterwahlausschuss sind 16 Landesminister sowie 16 vom Bundestag gewählte Mitglieder vertreten. Die Wahl erfolgt geheim, die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet.

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