Akten statt Schuhe - Grundbuchzentralarchiv in Kornwestheim nimmt 2012 seinen Betrieb auf

Datum: 07.06.2011

Kurzbeschreibung: Justizminister Rainer Stickelberger und die künftige Amtschefin des Justizministeriums Bettina Limperg haben sich heute bei einem Besuch zusammen mit dem Hauptpersonalrat einen Eindruck vom künftigen Grundbuchzentralarchiv in Kornwestheim verschafft.

Wo früher Schuhe produziert wurden, werden ab dem kommenden Jahr bis Ende 2017 nach und nach auf rund 19.000 Quadratmetern rund 182 Regalkilometer Grundbücher und Grundakten des Landes eingelagert. Die neue Landesregierung hat im Koalitionsvertrag zwar vereinbart, die von der Vorgängerregierung beschlossene Konzentration der derzeit 662 Grundbuchämter auf elf Standorte zu überprüfen. „Davon ist der Standort des Zentralarchivs in Kornwestheim aber nicht betroffen. An dem Konzept der zentralen Aktenlagerung halten wir fest“, stelle der Justizminister klar.

Somit wird die Justiz wie geplant gemeinsam mit dem Landesarchiv am 1. Januar 2012 einen Teil des Salamander-Areals in Kornwestheim beziehen. Die An-forderungen an ein Archivgebäude seien nicht nur wegen der benötigten Magazinfläche hoch. So müsse eine Klimaanlage für ein ideales Raumklima sorgen, außerdem müsse das Gebäude gegen Feuer, Einbruch und Vandalismus gewappnet sein. „Wir haben mit Kornwestheim einen Standort gefunden, der diesen hohen Anforderungen gerecht wird“, führte Stickelberger aus.

Eine moderne Regalanlage erleichtere den Zugriff auf die benötigten Unterlagen. Neben den Grundbuchämtern würden auch Auskunftsberechtigte schnell und zuverlässig mit Informationen aus den Grundbuchunterlagen versorgt. „Die Bürgerinnen und Bürger können sich an das Zentralarchiv wenden und werden dort kompetent beraten. Wir werden alle benötigten Unterlagen recherchieren und auf Wunsch entweder schriftlich oder elektronisch zusenden“, so der Minister. Eine Einsicht in die gesamte Papierakte werde sowohl beim Grundbuchzentralarchiv als auch bei den grundbuchführenden Amtsgerichten möglich sein.

Künftig würden alle Grundbücher und auch die Grundakten elektronisch geführt. Die Kommunen könnten Einsichtsstellen einrichten, erläuterte der Minister. „Wir werden an der technischen Umsetzung eines Abrufverfahrens für die künftige elektronische Grundakte arbeiten, an dem dann auch etwa Notare teilnehmen und Informationen aus den Grundakten abrufen können“, so Stickelberger. Für die elektronisch erfassten Grundbücher sei die Teilnahme an einem automatisierten Abrufverfahren bereits heute möglich.

Der Hauptpersonalrat beim Justizministerium nahm den Stand des Projektes mit großem Interesse zur Kenntnis. Der Vorsitzende Georg Konrath sagte: „Wir gehen davon aus, dass die Beschäftigten eine moderne Ausstattung ihrer Arbeitsplätze vorfinden, die sie für ihre anspruchsvolle Auskunftstätigkeit auch brauchen werden. Die Lage des Zentralarchivs im Ballungsraum Stuttgart mit unmittelbarem S-Bahnanschluss erleichtert zudem die Entscheidung für einen Wechsel ans Zentralarchiv. Die grundsätzliche Zustimmung zum Standort Kornwestheim wird dem Hauptpersonalrat auch dadurch erleichtert, dass die neue Landesregierung eine Überprüfung der Standorte der Grundbuchämter plant.“


Begriffserläuterung:
In den Grundbüchern werden dingliche Rechte an Grundstücken wie zum Beispiel das Eigentum eingetragen. In den Grundakten werden die Urkunden gesammelt, auf denen die Eintragungen beruhen oder auf die sie sich beziehen (zum Beispiel Kaufverträge).

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