Eberhard Stilz nach 16 Jahren an der Spitze des Oberlandesgerichts Stuttgart offiziell verabschiedet

Datum: 23.01.2013

Kurzbeschreibung: Justizminister Rainer Stickelberger: "Die Jahre mit Eberhard Stilz als Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart waren für den Bezirk und die gesamte Justiz in Baden-Württemberg ein Glücksfall"

Der langjährige Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart, Eberhard Stilz, ist während einer Feierstunde am Mittwoch (23. Januar 2013) in Stuttgart offiziell aus dem Amt verabschiedet worden. Justizminister Rainer Stickelberger würdigte Stilz‘ Verdienste: „Die 16 Jahre, die Eberhard Stilz an der Spitze des Oberlandesgerichts stand, waren für den Bezirk und die gesamte Justiz in Baden-Württemberg ein Glücksfall“, sagte der Minister: „Als hoch angesehene Richterpersönlichkeit und vorbildliche Führungskraft hat er sie geprägt.“ Der 63-Jährige scheidet auf eigenen Wunsch aus dem Amt aus. Sein Nachfolger ist Dr. Franz Steinle, der bislang Präsident des Landgerichts Stuttgart war.

Justizminister Rainer Stickelberger und Eberhard Stilz, langjähriger Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart, im Neuen Schloss in Stuttgart.

Justizminister Rainer Stickelberger und Eberhard Stilz, langjähriger Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart, im Neuen Schloss in Stuttgart.

Der Justizminister wies darauf hin, dass die von Stilz geleiteten Senate am Oberlandesgericht mit ihrer Rechtsprechung maßgeblich zur Entwicklung des Rechts beigetragen hätten. „Mit der Zuständigkeit für Aktienrecht und Spruchverfahren hatte Eberhard Stilz in den letzten Jahren eine der anspruchsvollsten Aufgaben zu bewältigen, die es in der Justiz gibt“, stellte Stickelberger fest: „In der Fachwelt haben die getroffenen Entscheidungen große Aufmerksamkeit und breite Zustimmung gefunden.“ Darüber hinaus habe der langjährige Präsident des Oberlandesgerichts mit zahlreichen Veröffentlichungen und als Herausgeber eines führenden Kommentars zum Aktienrecht in der Wissenschaft bleibende Spuren hinterlassen.

Der Chor des Oberlandesgerichts Stuttgart sorgte für den musikalischen Rahmen der Feierstunde.

Der Chor des Oberlandesgerichts Stuttgart sorgte für den musikalischen Rahmen der Feierstunde.

Das gelte ebenso für die Art und Weise, wie Gerichtsverfahren erledigt würden. Denn im Bezirk des Oberlandesgerichts sei stets eine Verhandlungskultur gepflegt worden, die die einvernehmliche Streitbeilegung und die Herstellung des Rechtsfriedens von Beginn eines Verfahrens an im Fokus hatte. Stilz selbst habe entsprechende Projekte forciert, etwa zu den Techniken der Mediation und deren Integration in die Verhandlungsführung. „Die Stuttgarter Kultur des Verhandelns wurde schließlich als Leitbild in der Zivilprozessordnung sogar bundesrechtlich umgesetzt“, erklärte der Minister.

Er bezeichnete den Scheidenden als Menschen mit Integrität und Autorität. Es gehöre zu dessen wesentlichen Fähigkeiten, Zusammenhänge erläutern und Verständnis erzielen zu können. „Davon hat die Justiz in unzähligen Fällen profitiert“, so Stickelberger.

Eberhard Stilz (rechts) hat während einer Feierstunde Abschied genommen, Justizminister Rainer Stickelberger (Mitte) führte Dr. Franz Steinle (links) als Nachfolger ins Amt ein.

Eberhard Stilz (rechts) hat während einer Feierstunde Abschied genommen, Justizminister Rainer Stickelberger (Mitte) führte Dr. Franz Steinle (links) als Nachfolger ins Amt ein.

Stilz‘ Ausscheiden sei ein Verlust: „Eberhard Stilz wird uns in der Justiz fehlen - doch wir freuen uns, dass er uns als Präsident des Staatsgerichtshofs erhalten bleibt.“ Bis zum Jahr 2018 ist er in dieses Amt gewählt, in dem er sich nun mit voller Kraft der Einführung der Landesverfassungsbeschwerde widmen möchte.

Weitere Informationen:
Eberhard Stilz ist im Jahr 1949 in Kleinbottwar (Landkreis Ludwigsburg) geboren worden. 1976 trat er in den höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein. Bereits nach weniger als einem Jahr als Richter am Landgericht Tübingen wechselte er ins Justizministerium, wo er zunächst in der Strafvollzugsabteilung tätig war. Später leitete er unter anderem das Organisationsreferat in der Zentralabteilung.

Im Sommer 1990 wurde Stilz dem Koordinierungsausschuss zur Bildung des Landes Sachsen zugewiesen. Als „Stellvertretender Landesstrukturbeauftragter Justiz“ und anschließend als Leiter des „Arbeitsstabs Justizverwaltung“ wirkte er in Dresden an der Gründung des neuen Bundeslands und der Errichtung einer modernen rechtsstaatlichen Justiz mit. Im November 1990 wurde Eberhard Stilz zum Staatssekretär im Staatsministerium der Justiz in Sachsen berufen.

Nach seiner Rückkehr nach Baden-Württemberg im Jahr 1992 wurde er Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Stuttgart, ehe er als Abteilungsleiter ins Staatsministerium wechselte. 1996 wurde Eberhard Stilz Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart. 2002 wurde er zudem zum Präsidenten des Staatsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg gewählt, die Amtszeit dauert bis Juli 2018.

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