Daten und Fakten

Vollzugsgestaltung

Behandlungsuntersuchung und Vollzugsplan

Schlüssel für eine gelingende Wiedereingliederung sind die nach dem Justizvollzugsgesetzbuch vorgeschriebenen Behandlungsuntersuchungen, in denen alle Umstände erhoben werden, deren Kenntnis für eine planvolle Behandlung der Gefangenen im Vollzug und für deren Eingliederung nach der Entlassung erforderlich sind. Auf Grund der Behandlungsuntersuchung wird dann ein Vollzugs- bzw. Erziehungsplan erstellt; dieser Hilfeplan wird  in regelmäßigen Abständen fortgeschrieben.


Medizinische Versorgung

Die Justizvollzugsanstalten stellen die medizinische Versorgung der Gefangenen sicher. Eine freie Arztwahl besteht insofern nicht. Der Anspruch der Gefangenen auf medizinische Leistungen entspricht im Wesentlichen der Versorgung der gesetzlich Versicherten*. In diesem Rahmen werden die Gefangenen auch an den Kosten der medizinischen Leistungen beteiligt.

* Einschränkungen im Untersuchungshaftvollzug bei der Versorgung mit Zahnersatz.


Vollzugsöffnende Maßnahmen

Unter anderem um die Entlassung von Gefangenen vorzubereiten, können vollzugsöffnende Maßnahmen gewährt werden, sogenannte Lockerungen des Vollzugs. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass die Gefangenen entsprechend geeignet sind. Das ist insbesondere der Falll, wenn nicht zu befürchten ist, dass sie die Lockerungen des Vollzugs zu Straftaten missbrauchen werden oder flüchten. Die Entscheidung über die Gewährung von vollzugsöffnenden Maßnahmen trifft die Justizvollzugsanstalt unter Prüfung und Abwägung aller Umstände des Einzelfalls. Als vollzugsöffnende Maßnahmen kommen nach den Vorschriften des Justizvollzugsgesetzbuchs insbesondere in Betracht:

  • Ausführung, d.h. das Verlassen der Justizvollzugsanstalt für eine bestimmte Tageszeit unter Aufsicht eines Vollzugsbediensteten,
  • Ausgang, d.h. das Verlassen der Justizvollzugsanstalt für eine bestimmte Tageszeit ohne Aufsicht eines Vollzugsbediensteten, aber ggf. in Begleitung einer Bezugsperson,
  • Außenbeschäftigung, d.h. regelmäßige Beschäftigung außerhalb der Justizvollzugsanstalt unter Aufsicht eines Vollzugsbediensteten,
  • Freigang, d.h. regelmäßige Beschäftigung außerhalb der Justizvollzugsanstalt ohne Aufsicht eines Vollzugsbediensteten,
  • Freistellung aus der Haft, d.h. das Verlassen der Justizvollzugsanstalt über einen oder mehrere Tage ohne Aufsicht.

Freistellung, Ausgang, Freigang

Die Lockerungspraxis des Justizvollzugs in Baden-Württemberg wird durch geringe Versagerquoten bestätigt. So kehrten 2014 17 (= 1 Prozent) der freigestellten Gefangenen (von 1.660) nicht oder verspätet aus der Freistellung zurück. Beim Freigang, der weitestgehenden Lockerungsmöglichkeit, wurden 2014 nur 6 (= 0,5 Prozent) Nichtrückkehrer registriert.


Offener Vollzug

offener Vollzug in Ulm

Ein bedeutendes Gestaltungsmittel ist der offene Vollzug in einer Justizvollzugsanstalt ohne oder mit verminderten Sicherheitsvorkehrungen. Hier haben die Gefangenen mehr Bewegungsfreiheit im Innern und leichter Möglichkeiten für vollzugsöffnende Maßnahmen, wenn Flucht- und Missbrauchsgefahr hinreichend sicher ausgeschlossen werden können. Eine offene Justizvollzugsanstalt ist die JVA Ulm mit 150 Haftplätzen im offenen Vollzug und die Außenstelle Kislau der Justizvollzugsanstalt Bruchsal mit 169 Haftplätzen. Wer nicht aus der Untersuchungshaft in den Strafvollzug kommt, sondern sich selbst stellt, wird nach dem Vollstreckungsplan gleich in den offenen Vollzug übernommen.


Sozialtherapie und Behandlungsabteilungen

Eine der wichtigsten Behandlungsmaßnahmen ist die sozialtherapeutische Behandlung. Es gibt eine Sozialtherapeutische Anstalt auf dem Hohenasperg und eine sozialtherapeutische Abteilung in der JVA Offenburg mit jeweils 60 Plätzen. Hinzu kommen Behandlungsabteilungen bei den Langstrafenanstalten. Im Jugendstrafvollzug verfügt man über eine sozialtherapeutische Abteilung in der Jugendstrafanstalt Adelsheim für Gewalt- und Sexualstraftäter mit 20 Plätzen und über eine sozialtherapeutische Einrichtung in der Außenstelle Oberndorf der Justizvollzugsanstalt Rottweil für ehemals drogenabhängige junge Gefangene. Eine wichtige Ergänzung sind psychotherapeutische Behandlungen durch Mitarbeiter der Forensischen Ambulanz Baden und der Ambulanz der Bewährungshilfe Stuttgart e.V. sowie durch einzelne externe Psychotherapeuten. Speziell für die Unterbringung und Therapie Sicherungsverwahrter wurde angegliedert an die Justizvollzugsanstalt Freiburg eine Abteilung für den Vollzug der Sicherungsverwahrung geschaffen.


Jugendstrafvollzug in freien Formen

Eine der wichtigsten Behandlungsmaßnahmen ist die sozialtherapeutische Behandlung. Es gibt eine Sozialtherapeutische Anstalt auf dem Hohenasperg und eine sozialtherapeutische Abteilung in der JVA Offenburg mit jeweils 60 Plätzen. Hinzu kommen Behandlungsabteilungen bei den Langstrafenanstalten.  Im Jugendstrafvollzug verfügt man über eine sozialtherapeutische Abteilung in der Jugendstrafanstalt Adelsheim für Gewalt- und Sexualstraftäter mit 20 Plätzen und über eine sozialtherapeutische Außenstelle in Crailsheim für ehemals drogenabhängige junge Gefangene.  Eine wichtige Ergänzung sind psychotherapeutische Behandlungen durch Mitarbeiter der Forensischen Ambulanz Baden und der Ambulanz der Bewährungshilfe Stuttgart e.V. sowie durch einzelne externe Psychotherapeuten.


Jugendarrest

Der Jugendarrest gehört gemäß § 13 des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) zur der Sanktionskategorie der Zuchtmittel. Diese sind konzeptionell zwischen Erziehungsmaßregeln und Jugendstrafe angesiedelt, haben jedoch nicht die Rechtswirkungen einer Strafe. Die Verhängung eines Zuchtmittels kommt dann in Betracht, wenn die Anordnung von Erziehungsmaßregeln nicht mehr ausreicht und die Verhängung von Jugendstrafe (noch) nicht geboten ist. Jugendarrest als schärfstes der Zuchtmittel wird angeordnet, wenn dem delinquenten jungen Menschen mit der Verhängung einer freiheitsentziehenden Maßnahme eindringlich zum Bewusstsein gebracht werden muss, dass er für begangenes Unrecht einzustehen hat.

In den baden-württembergischen Jugendarresteinrichtungen in Göppingen und Rastatt erhalten die jungen Menschen ein bedarfsgerechtes und wissenschaftlich fundiertes Förderprogramm zur Stärkung ihrer Selbst- und Sozialkompetenz. In Gruppenarbeit und begleitenden Einzelgesprächen werden soziales Wissen, soziale Einstellungen und soziales Verhalten vermittelt. Einen Schwerpunkt des sozialen Trainings bildet die Auseinandersetzung mit begangenen Straftaten, deren Ursachen und Folgen. Das soziale Training wird ergänzt durch Beratungs- und Unterstützungsangebote sowie Informations- und Bildungsangebote. Altersgerechte Beschäftigungsangebote sowie Freizeit- und Sportangebote runden das Förderprogramm ab.

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